Stand: 01. September 2022
1. Gegenstand der Regelungen
Gegenstand dieser AGB ist die Nutzung der Software-Applikationen Snorefox M und Somnofox M
(nachfolgend „Software“) der Diametos GmbH (nachfolgend „Diametos“) durch den Nutzer.
Diametos bietet seine Produkte und Dienstleistungen dem Nutzer auf Basis dieser AGB an. Der
Nutzer stimmt zu, dass im Falle der Verwendung der Software ausschließlich diese AGB zur
Anwendung kommen. Es wird vereinbart, dass im Falle der Verwendung von eigenen AGB durch den
Nutzer im Zweifel von den hier vorliegenden AGB auszugehen ist, auch wenn Diametos den
Bedingungen des Nutzers nicht widerspricht.
Es gelten die AGB in der Fassung, die zur Zeit der Inanspruchnahme von Leistungen auf der
Homepage von Diametos (www.diametos.com) abrufbar sind. Ändern sich die AGB und stimmt der
Nutzer den geänderten AGB nicht zu, so kann er die Produkte und Dienstleistungen von Diametos
nicht weiter nutzen.
Der Nutzer ist darüber informiert, dass bei der Nutzung der Software auf Smartphones, Tablets oder
anderen Endgeräten, beim Übertragen von Daten zu Diametos und beim Kauf der Nutzungsrechte an
der Software über App-Anbieter (App-Stores) deren jeweilige Nutzungs- bzw. allgemeine
Geschäftsbedingungen Anwendung finden können.
2. Kostenlose Registrierung zur Nutzung mit Upgrade-Funktion
Die Software kann nur nach vorheriger Anmeldung des Nutzer eingesetzt werden (Registrierung). Mit
der Registrierung erklärt der Nutzer, volljährig zu sein und die AGB anzuerkennen. Die AGB treten in
Kraft, sobald die Registrierung für die Software abgeschlossen wurde.
Die Registrierung ist kostenlos. Mit der kostenlosen Registrierung wird dem Nutzer ein
eingeschränkter Zugriff auf bestimmte Funktionen und Inhalte der Software gewährt.
Während der Nutzung der kostenlosen Funktionen und Inhalte hat der Nutzer die Möglichkeit, zeitlich
begrenzt einen uneingeschränkten Zugang zu weiteren Funktionen und Inhalten der Software zu
erhalten (nachfolgend „Upgrade“). Ein Upgrade ist kostenpflichtig. Der Nutzer bezahlt den Preis für die
jeweilige Gültigkeitsdauer des Upgrades im Voraus.
Diametos kann die Software zu rabattierten Preisen anbieten, auf die zusätzliche Bedingungen oder
Beschränkungen Anwendung finden können. Diametos kann den Preis für ein Upgrade und die
Gültigkeitsdauer des Upgrades nach eigenem Ermessen festlegen und jederzeit ändern. Auf
bestehende Rechtsverhältnisse finden Änderungen und Rabatte keine Anwendung.
3. Upgrade-Kosten und Rückgabekosten
Wenn der Nutzer ein kostenpflichtiges Upgrade über App-Stores kauft, entsteht gegebenenfalls ein
Kaufvertrag zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen App-Store. Die Nutzung, der Erwerb und die
Kündigung dieser Leistungen unterliegen dann den Nutzungs- und Geschäftsbedingungen des App-
Stores, über den das Upgrade erworben wurde.
Deshalb kann Diametos kann Beträge, die der Nutzer über App-Stores bezahlt hat, nicht
zurückerstatten. Es gelten die Bestimmungen, Kündigungsfristen und Erstattungsrichtlinien der
jeweiligen App-Stores.
Sofern über den App-Store ein Abonnement gekauft bzw. abgeschlossen wurde, muss die Kündigung
im jeweiligen App-Store erfolgen.
4. Nutzungsrechte
Für die Nutzung der Software-Applikationen Snorefox M und Somnofox M erhält der Nutzer das
einfache, nicht ausschließliche und auf Dritte nicht übertragbare Nutzungsrecht. Ein Erwerb an den
Inhalten ist damit nicht verbunden.
Der Nutzer kann die Software während der Lizenzlaufzeit grundsätzlich durchgehend nutzen. Aus
technischen Gründen (z. B. wegen routinemäßiger oder erforderlicher Wartungsarbeiten) kann die
Software zeitweise eingeschränkt oder nicht verfügbar sein.
5. Verbindungskosten (Internet, Datenübertragung)
Sollten für die Nutzung der Software Endgerätekosten (z.B. Laptop oder Smartphone) und
Telekommunikationsentgelte (z.B. Kosten für den Internetzugang und die Datenübertragung über das
Internet, Roaminggebühren bei Nutzung im Ausland) anfallen, sind diese vom Nutzer zu bezahlen.
Erforderliche Software (z.B. Betriebssystem oder Internetbrowser), um die Software zu nutzen, muss
der Nutzer installieren.
Falls die Software weiterentwickelt wird, muss der Nutzer, gegebenenfalls die eingesetzte Hard- und
Software anpassen (z.B. Aktualisierung des Browsers oder des Betriebssystems).
6. Anmeldung als Nutzer erforderlich
Für den Zugang zu der Software benötigt der Nutzer individuelle Anmeldedaten.
Diametos hat das Recht, den Vertragsabschluss mit Nutzern ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Der Nutzer ist verpflichtet, seine Anmeldedaten vor unberechtigtem Zugriff Dritter, missbräuchlicher
Nutzung oder in betrügerischer Absicht vorgenommene Verwendungen zu schützen.
Bei Missbrauch jeglicher Art hat der Nutzer Diametos davon zu unterrichten. Diametos ist bei einer
Vertragsverletzung dazu berechtigt, den betroffenen Zugang zu sperren. Der Nutzer haftet für einen
von ihm zu vertretenden Missbrauch.
Im Falle einer Vertragsverletzung durch den Nutzer ist Diametos zur fristlosen Kündigung berechtigt.
Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt.
Im Falle einer missbräuchlichen oder in betrügerischer Absicht vorgenommenen Verwendung der
Software oder im Falle eines begründeten Verdachts einer solchen Verwendung hat Diametos das
Recht, das Konto des entsprechenden Nutzers zu sperren, zu löschen und die zukünftige Nutzung zu
untersagen.
7. Haftung für Schäden
Diametos haftet nicht für Schäden, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Software entstehen.
Die Informationen, die der Nutzer durch die Verwendung der Software erhält, stellen eine
unverbindliche Auskunft dar. Die Software wird mit der größtmöglichen Sorgfalt entwickelt und
betrieben. Fehler können jedoch nicht ausgeschlossen werden. Diametos übernimmt keine Garantie
im Hinblick auf die Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Analyseergebnisse.
Insbesondere fehlerhafte oder unkorrekte Angaben des Nutzers im Zusammenhang mit der Nutzung
der Software können zu falschen oder irreführenden Analyseergebnissen führen.
Die Software erstellt keine medizinische Diagnose. Die endgültige Diagnose oder der Ausschluss
einer Erkrankung erfolgt ausschließlich durch den behandelnden Arzt im Rahmen einer
leitliniengerechten Diagnostik.
Unter keinen Umständen sind die Software und ihre Betreiber, weder direkt noch indirekt, für Verluste
und Schäden haftbar, die dem Nutzer dadurch entstehen, dass er auf die Information vertraut, die er
im Rahmen der Nutzung der Software erhalten hat.
Diametos übernimmt keine Haftung, sofern die Analyseergebnisse der Software entgegen ihrer
ausdrücklichen Zweckbestimmung zu einer Selbstdiagnose oder Selbstbehandlung herangezogen
werden. Das Gleiche gilt, falls aufgrund der Analyseergebnisse eine empfohlene Arztkonsultation nicht
stattfindet.
Ferner haftet Diametos in keiner Art für jegliche unmittelbaren und mittelbaren,
verschuldensabhängigen und verschuldensunabhängigen Schäden, die aufgrund der Nutzung oder
der Unmöglichkeit der Nutzung der Software entstehen können.
8. Urheberrecht von Diametos
Die Inhalte der Software unterliegen dem Urheberrecht von Diametos. Sie sind ausschließlich zur
eigenen Nutzung des Nutzers bestimmt und dürfen nicht an Dritte weitergegeben oder kommerziell
verbreitet werden. Jede Verbreitung, Veränderung oder Reproduktion der Inhalte oder von Teilen
davon ist nicht gestattet.
Bilder, Grafiken und das Layout der Software sind Eigentum von Diametos und dürfen ohne vorherige
schriftliche Genehmigung nicht reproduziert oder verbreitet werden.
9. Änderungen der Vertragsbedingungen
Diametos behält sich vor, ohne vorherige Ankündigung Änderungen oder Ergänzungen der Software
und der darin bereitgestellten Informationen vorzunehmen. Eine Haftung ergibt sich daraus nicht.
10. Deutsches Recht
Es gilt deutsches Recht.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist der Sitz von Diametos.
Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam oder anfechtbar sein, wird dadurch die
Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
11. Kontakt zu Diametos
Sie können Diametos über folgende Wege kontaktieren:
Per Post: Diametos GmbH, Opolestraße 2, 14469 Potsdam
Per E-Mail: info@diametos.com
